Das Wahlprogramm der SPD für die Landtagswahl 2023 in Hessen hat das Ziel, ein sozial gerechtes, modernes und gerechtes Land zu gestalten. Im Fokus stehen die Fachkräftesicherung und der Zugang zu medizinischer Versorgung, um ein vielfältiges Hessen zu schaffen, in dem alle Bürger:innen gleichberechtigt mitwirken können. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Förderung von Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen. Die SPD verfolgt ein Wahlprogramm, das die Vielfalt der Gesellschaft nicht nur anerkennt, sondern aktiv fördert. Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz bilden die fundamentalen Prinzipien der SPD-Politik, die durch transparente Bürger:innenbeteiligung gestärkt werden sollen. Die SPD setzt sich für einen offeneren Prozess bei der Erstellung von Wahlprogrammen ein, um sicherzustellen, dass die Stimmen der Bürger:innen gehört werden. Das Ziel ist ein Hessen, in dem alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Glauben, gleichwertig leben können. Diese Ansätze sind nicht nur erforderlich, sondern auch entscheidend für ein starkes, zukunftsorientiertes Hessen, das den Herausforderungen der nächsten Jahre gewachsen ist.
Ziele für eine sozialere Gesellschaft
Die SPD Hessen verfolgt mit ihrem Wahlprogramm 2023 das Ziel, den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken. Eine solidarische Gemeinschaft, in der jede Generation gleichwertig berücksichtigt wird, ist für uns der Schlüssel zu einem gerechten und nachhaltigen Lebensumfeld. Wir streben eine faire Verteilung von Ressourcen und Chancen an, um sicherzustellen, dass sowohl Patienten im Gesundheitswesen als auch Beschäftigte faire Bedingungen vorfinden und nicht allein Profite im Vordergrund stehen. Inklusion und sozialer Frieden sind zentrale Elemente unseres Zukunftsprogramms, wodurch wir den Bürgerwillen in den Fokus rücken und auf die Bedürfnisse der Hessinnen und Hessen eingehen. Unser Ansatz verbindet Klimaschutz und soziale Verantwortung, denn wir sind überzeugt, dass umweltbewusste Politik auch die Grundlage für ein solidarisches Miteinander in Hessen bildet. Deshalb setzen wir uns für eine Politik ein, die nicht nur den heutigen Herausforderungen gerecht wird, sondern auch Generationen übergreifend eine lebenswerte Zukunft sichert. Im Rahmen der Landtagswahl 2023 wird die SPD Hessen konkrete Maßnahmen vorstellen, die diesen sozialpolitischen Anspruch unterstreichen und stärken.
Maßnahmen für Gesundheit und Bildung
Wohlstand in Hessen erfordert eine zukunftsorientierte Strategie für Gesundheit und Bildung. Im Rahmen des Wahlprogramms SPD Hessen 2023 ist vorgesehen, den barrierefreien Zugang zu Bildung, Ausbildung und Qualifizierung für alle Bürger zu gewährleisten. Zudem soll die medizinische Versorgung durch den Ausbau von medizinischen Versorgungszentren und Gesundheitskiosken optimiert werden, insbesondere für Nicht-Versicherte und Geflüchtete. Unterstützungsleistungen werden ausgeweitet, um Versorgungslücken zu schließen. Hierbei spielen Clearingstellen eine zentrale Rolle in der ganzheitlichen Betreuung der Bedürftigen und der Schaffung eines effektiven Zugangs zu benötigten Dienstleistungen. In der Pflege sind innovative Ansätze erforderlich, um die Qualität der Dienstleistungen zu sichern. Die SPD setzt sich zudem für eine verbesserte Krankenhausplanung ein, die durch Telemedizin, Telenotärzte und Gemeinde-Notfallsanitäter ergänzt wird, um die Gesundheitsversorgung auch in ländlichen Landkreisen zu stärken. Durch den Fokus auf Ausbildung und die Unterstützung von Neugründungen und Betriebsübernahmen sollen langfristig neue Arbeitsplätze entstehen, die das Wirtschaftsprofil Hessens stärken.
Impuls für eine grüne Cannabispolitik
Mit dem Wahlprogramm der SPD Hessen 2023 wird ein entscheidender Impuls für eine grüne Cannabispolitik gesetzt, der den Herausforderungen der Landtagswahl Rechnung trägt. In Zeiten von Fachkräftemangel und Unsicherheiten im Gesundheitssektor ist es unerlässlich, eine Drogenpolitik zu verfolgen, die den Cannabis-Konsum entkriminalisiert und damit zu einem sicheren Leben für alle Bürgerinnen und Bürger in Hessen beiträgt. Durch eine verantwortungsvolle Regulierung und die Möglichkeit von Drug-Checking sollen Konsumentinnen und Konsumenten vor gesundheitlichen Risiken geschützt werden. Der Koalitionsvertrag mit einer parlamentarischen Mehrheit könnte diesen Weg ebnen und den Dialog über eine fortschrittliche Drogenpolitik, die auch die CDU in den Fokus rücken muss, entscheidend beeinflussen. Die SPD Hessen positioniert sich klar und formuliert im Regierungsprogramm die Ziele einer modernen und gerechten Drogenpolitik, die Geselligkeit und Sicherheit in den Vordergrund stellt. Im Wahlprogramm wird deutlich, wie der Umgang mit Cannabis zur Entlastung von Polizei und Justiz führen kann, indem die Kriminalisierung von Konsumenten beendet wird. Nur so kann eine nachhaltige Entwicklung für eine grünere Zukunft in Hessen gelingen.